Abmahnung durch die Kanzlei FAREDS

Für wen wird abgemahnt?

Die Anwaltskanzlei Fareds aus Hamburg mahnt für verschiedene Onlinehändler ab:

Zunächst ist die Firma arte fiori e.K. aus Memmingen zu nennen. Herr Behzad Azimian wird im Impressum als Inhaber dieser Firma genannt.Die Firma arte fiori e.K. ist im Bereich Lebensmittel und der Herstellung sowie des Vertriebs von Kosmetikprodukten europaweit aktiv. Sie ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über Amazon.

Auch die Firma T. & D. Versand GbR aus Kaufbeuren wird von der Kanzlei Fareds vertreten. Sie vertreibt insbesondere Ventilatoren und Luftkühler auf eBay.

Auch die iParts GmbH aus Berlin lässt Mitbewerber abmahnen. Diese Firma wirbt damit, dass sie alle gängigen Ersatzteile für iPhones und iPads verkauft.

Die Sekiguchi Co., Ltd. verkauft die berühmten Monchichi-Puppen über das Internet und lässt ebenfalls abmahnen.

Liegt eine Abmahnbefugnis vor?

In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und der abmahnenden Firma ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht. Aus diesem Grunde würde eine Abmahnbefugnis vorliegen. Pauschal kann diese Frage jedoch nicht beantwortet werden. Es kommt vielmehr darauf an, welche Waren von Ihnen und dem jeweiligen Abmahner angeboten werden.

Was wird abgemahnt?

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe das geltende Recht verletzt, indem er in seinem Angebot bei Amazon oder eBay gegen einen oder mehrere der nachstehenden Punkte verstoßen hat:

  • Verwendung der 40-Euro Klausel.
  • Hinweis auf Pflicht zur Tragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung
  • Verstöße gegen § 9 VerpackG.
  • Verwendung des Begriffs “Low Carb”.

Welche Ansprüche macht die Kanzlei Fareds geltend?

1. Unterlassungsanspruch

Der Abgemahnte wird in der Abmahnung aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche Erklärung ist geeignet, die Wiederholungsgefahr für einen etwaigen Wettbewerbsverstoß entfallen zu lassen. Bei einem Verstoß gegen diese Erklärung wird jedoch auch eine Vertragsstrafe fällig. Zudem ist der Abgemahnte an diese Erklärung auch grundsätzlich auch dann gebunden, wenn ein rechtswidriges Verhalten gar nicht vorlag. Es macht daher Sinn, die Abmahnung vorab von einem Anwalt prüfen zu lassen.

2. Abmahnkosten

Zudem werden unter Hinweis auf § 12 Abs. 1 S. 2 UWG Abmahnkosten nach einem bestimmten Gegenstandswert  gefordert. Diese Forderung ist natürlich auch nur dann begründet, wenn es einen Wettbewerbsverstoß gegeben hat.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne an mich wenden. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bin ich der richtige Ansprechpartner, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben.


Leitfaden: Richtiges Verhalten bei Erhalt einer Abmahnung.


 



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