Wettbewerbsrecht

Abmahnung durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Rechtsanwalt Bernd Fleischer, für die Fa. DACHS Deutschland wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnung

Wer mahnt ab?

Die Firma DACHS Deutschland aus Heiligenstadt, vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Rechtsanwalt Bernd Fleischer aus Hamburg.

Herr Harald Durstewitz wird im Impressum als Unternehmensvertreter dieser Firma genannt. Die Firma DACHS Deutschland ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über Amazon unter anderem Textilprodukte. In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und der Firma Focus on Service GmbH ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht und er aus diesem Grunde berechtigt ist, eine Abmahnung auszusprechen.

Was wird abgemahnt?

Dem Abgemahnte wird vorgeworfen, er habe das geltende Recht verletzt, indem er in seinem Angebot bei Amazon gegen die Vorgaben zur Textilkennzeichnung nach der Textilkennzeichnungsverordnung Nr. 1007/2011 sowie gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) verstoßen hat. In der Abmahnung wird behauptet, dass mit der Bezeichnung “Merinowolle” eine falsche Textilkennzeichnung verwendet wurde. So ist in der Textilkennzeichnungsverordnung lediglich der Begriff „Wolle“ zu finden. Zudem wird auf ein Urteil des OLG Hamm mit dem Aktenzeichen 4 U 18/18 vom 02.08.2018 verwiesen und behauptet, es würde durch die Verwendung des Bezeichnung „Merinowolle“ “ein Wettbewerbsverstoß gemäß §§ 3, 3a UWG vorliegen.

Welche Ansprüche werden in der Abmahnung geltend gemacht?

1. Unterlassungsanspruch

Der Abgemahnte wird in der Abmahnung aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche Erklärung ist geeignet, die Wiederholungsgefahr für einen etwaigen Wettbewerbsverstoß entfallen zu lassen. Bei einem Verstoß gegen diese Erklärung wird jedoch auch eine Vertragsstrafe fällig. Zudem ist der Abgemahnte an diese Erklärung auch grundsätzlich auch dann gebunden, wenn ein rechtswidriges Verhalten gar nicht vorlag. Es macht daher Sinn, die Abmahnung vorab von einem Anwalt prüfen zu lassen.

2. Abmahnkosten

Zudem werden Abmahnkosten nach einem bestimmten Gegenstandswert gefordert. Diese Forderung ist natürlich auch nur dann begründet, wenn es einen Wettbewerbsverstoß gegeben hat.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne an mich wenden. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bin ich der richtige Ansprechpartner, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben.



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