Bereits am 04.07.1918 wurde die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für die Waren Gesellschaftsspiele und Spielwaren angemeldet. Selbst das Spielfeld ist als Wort-Bildmarke markenrechtlich geschützt. Das bekannte Brettspiel wird derzeit von der Schmidt Spiele GmbH vertrieben, die auch die Inhaberin der oben genannten Marke ist....
Die BVB Merchandising GmbH ist Markeninhaberin zahlreicher Marken, die in direktem Zusammenhang mit dem bekannten Fußballverein aus Dortmund stehen. Darunter sind Marken wie: „BVB“, „BVB 09“, „BVB 09 Echte Liebe“ oder auch „Borussia Bier“, die für verschiedene Waren und Dienstleistungen eingetragen wurden. In der Welt...
Die Klägerin wollte die Bezeichnung "Mark1" unter anderem für elektronische Zigaretten als Unionsmarke eintragen lassen. Der entsprechende Antrag wurde mit der Begründung abgewiesen, dass das Zeichen nicht die für die Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen würde. Auch die erste Beschwerdekammer des EUIPO folgte dieser Einschätzung und führte...
Bereits im Jahre 2007 hat sich das Internationale Olympische Komitee (IOC) die Bezeichnung "RIO 2016" für zahlreiche Waren und Dienstleistungen als Marke schützen lassen. Im Netz und in den Medien ist nun die Frage aufgekommen, ob nur offizielle Sponsoren den Hashtag "Rio 2016" nutzen dürfen. Angestoßen...