PATENTRECHT

Eine Erfindung ist die Lösung eines technischen Problems. Die Erfindung muss neu sein, damit sie eintragungsfähig ist. Im Falle der Eintragung gewährt sie ihrem Inhaber ein zeitlich befristetes Schutzrecht. Dieses kann zunächst im Wege einer Abmahnung aber auch durch einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und auch einer Klage geltend gemacht werden.

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