Abmahnung - LEONINE Distribution GmbH

Die LEONINE Distribution GmbH (vormals LEONINE Licensing AG) mahnt wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen ab. Bekannter ist sicherlich die Universum Film GmbH, die gelegentlich im Abspann eines Films genannte wird. Tatsächlich hat sich diese Firma einen neuen Namen gegeben: LEONINE Distribution GmbH. In der Vergangenheit hat die LEONINE Distribution GmbH z.B. die folgenden Filme abmahnen lassen: Moonfall, The Marksman, Midway – Für die Freiheit oder Everything Everywhere All at Once.

Worum geht es in der Abmahnung?

Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, er habe einen Film unerlaubt in Tauschbörsen öffentliche zugänglich gemacht. Ein solches Verbreiten des Filmes hätte der Zustimmung des Rechteinhabers bedurft, also der LEONINE Distribution GmbH. Da diese nicht vorliegt, würde eine Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Was fordert die LEONINE Distribution GmbH?

In der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Ein entsprechender Vordruck ist dem Schreiben beigefügt. Zudem soll ein Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und Abmahnkosten in Höhe von 235,80 € gezahlt werden. Insgesamt belaufen sich die Forderungen daher auf 935,00 €. Für die Erfüllung der Ansprüche werden Fristen gesetzt. Sollten diese nicht eingehalten werden, wird mit der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens gedroht.

Wie ist die Rechtslage?

Tatsächlich hat der Bundesgerichtshof Folgendes in Bezug auf Filesharing-Sachverhalte entschieden:

„Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugewiesen ist, spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.“

BGH, Urteil vom 12.05.2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens, Rn: 12.

Aus rechtlicher Sich wird daher zunächst vermutet, dass der Anschlussinhaber auch Täter der vermeintlichen Rechtsverletzung ist. Aus diesem Grunde darf in der Abmahnung der LEONINE Distribution GmbH auch davon ausgegangen werden, dass Sie selber den Film hochgeladen haben. Diese tatsächliche Vermutung ist jedoch dann entkräftet, wenn die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass allein ein Dritter und nicht der Anschlussinhaber den Internetzugang für die behauptete Rechtsverletzung genutzt hat.

BGH, Urteil vom 08.01.2014 – I ZR 169/12 – BearShare, Rn: 15 m.w.N.

Hier ist also entscheidend, ob der Abgemahnte seiner sekundären Darlegungslast nachkommen kann.

Wie sollte man auf eine Abmahnung der LEONINE Distribution GmbH reagieren?

Diese Frage kann tatsächlich nicht pauschal beantwortet werden. Ob eine Haftung besteht, hängt von einer Vielzahl von Fragen ab. Leider reicht es jedenfalls nicht aus, der Kanzlei Frommer Legal mitzuteilen, dass man die Verletzungshandlung nicht begangen hat. Eine konkrete Erwiderung auf die Abmahnung sollte einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht überlassen werden. Gerne können Sie mich kontaktieren, wenn Sie eine Abmahnung der LEONINE Distribution GmbH erhalten haben.

Hier erhalten Sie weitere Informationen zu der Kanzlei Frommer Legal.