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Abmahnung der Kanzlei Sarwari

Mir liegen derzeit häufiger Abmahnung der Kanzlei Sarwari vor, die unter anderem die Interessen der Berlin Media Art JT e.K. und der VPS Film-Entertainment GmbH vertritt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk über den eigenen Internetanschluss zum Download angeboten worden ist. Was für die Betroffenen dabei besonders unangenehm ist: Bei den abgemahnten Werken handelt es sich um pornographische Filme.

Was ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk?

Urheber genießen Schutz für ihre Werke, wenn diese eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen. Die erforderliche Schöpfungshöhe ist bei Werken erreicht, die es nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise rechtfertigen, von einer künstlerischen Leistung zu sprechen. Welche Werke Schutz genießen regelt § 2 UrhG. Dazu zählen unter anderem Schriftwerke wie Bücher, aber auch Musik, Filme und Fotos. Filme die eine gewisse Schöpfungshöhe nicht erreichen, was bei pornographischen Filmen vorkommt, sind jedoch nach § 95 UrhG ebenso geschützt.

Wie kommt man an meine Anschrift?

Die Kanzlei Sarwari beauftragt im Namen ihrer Mandantschaft das Unternehmen CS Electronic-IT Urheberrechtsverletzungen auf verschiedenen Internettauschbörsen aufzudecken. Daraufhin durchsucht das Unternehmen diese Tauschbörsen gezielt nach Werken der Mandantschaft, notiert bei einem Fund IP-Adresse und Hash-Code und teilt diese der Kanzlei mit. Mit den so erhaltenen Daten erwirkt die Kanzlei einen Gerichtsbeschluss beim zuständigen Gericht gegen den jeweiligen Internetdienstanbieter – meist die Deutsche Telekom AG. Diese sind sodann verpflichtet die Anschrift ihrer Kunden, denen die IP-Adresse zum Tatzeitpunkt zugeordnet war, preiszugeben. Bei diesem Verfahren muss es schnell gehen, da IP-Adressen regelmäßig neu vergeben werden.

Wieso werde ich in Anspruch genommen?

Nach ständiger Rechtsprechung des BGH spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der ermittelte Anschlussinhaber auch für Rechtsverletzung verantwortlich ist (Urteil vom 12.05.2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens). Dies liegt daran, dass der Rechtsinhaber keine Angaben zu dem tatsächlichen Rechtsverstoß machen kann, da er nicht einsehen kann, wie der ermittelte Anschluss genutzt wird. Aus diesen Gründen ist es ihm unmöglich zum Verhalten des Anschlussinhabers vorzutragen.


Die tatsächliche Vermutung, dass der Anschlussinhaber auch für Rechtsverletzung verantwortlich ist, lässt sich jedoch entkräften, wenn die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass allein ein Dritter und nicht der Anschlussinhaber den Internetzugang für die vermeintliche Rechtsverletzung genutzt hat. In solchen Fällen trifft den Anschlussinhaber eine sogenannte sekundäre Darlegungslast. Dieser genügt er, wenn er vorträgt, ob und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen (BGH, Urteil vom 06.10.2016 – I ZR 154/15 – Afterlife). Dabei sind jedoch bestimmte Kriterien zu beachten. Daher sollten Sie sich von einem fachkundigen Rechtsanwalt beraten lassen.

Was kann ich tun?

Die Kanzlei Sarwari macht einen Unterlassungsanspruch und einen Schadenersatzanspruch, der sich aus einem fiktiven Lizenzschaden und den Rechtsverfolgungskosten berechnet, geltend.

Die Kanzlei fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Strafbewehrt ist eine Unterlassungserklärung, wenn für den Fall der Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe fällig wird. Es kann Sinn machen eine Unterlassungserklärung abzugeben, da dies die Kosten eines eventuellen Gerichtsverfahrens deutlich reduziert. Bei der Formulierung sollten Sie sich jedoch von einem fachkundigen Rechtsanwalt beraten lassen.

Sofern Ihrer Abmahnung ein Entwurf einer Unterlassungserklärung beiliegt, sollten Sie diesen jedoch nicht bedenkenlos unterschreiben. Häufig lässt sich dieser noch zugunsten der Betroffenen modifizieren. Auch hierbei kann Ihnen ein fachkundiger Rechtsanwalt behilflich sein.

Darüber hinaus sollten Sie die mit der Abmahnung geltend gemachte Schadensersatzforderung nicht einfach zahlen. Die anhand eines fiktiven Lizenzschadens geltend gemachten Beträge sind häufig nicht an den Markt der Erotikindustrie, der sich nur an erwachsene Konsumenten richtet, angepasst und daher nicht selten zu hoch.

Fabian Schwab, Rechtsreferendar


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