Die AdSimple GmbH ist eine Content Marketing Agentur aus Österreich. Sie stellt auf ihrer Internetseite einen „Datenschutz Generator für Deutschland“ zur Verfügung. Es können zahlreiche Optionen ausgewählt werden, aus denen dann eine angepasste Datenschutzerklärung generiert wird. Am Ende der Seite muss der Nutzer bestätigen, dass...
Mir liegt eine Abmahnung für den Film „Anna“ vor. Es handelt sich um einen französischer Spionagethriller, bei dem Luc Besson Regie geführt hat. Eine russische Doppelagentin gerät zwischen die Fronten von KGB und CIA. In der Abmahnung der Kanzlei Waldorf und Frommer wird zunächst darauf hingewiesen,...
Vorwurf Momentan mahnt die BVB Merchandising GmbH, vertreten durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München, wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen ab. In der Abmahnung wird dem Adressaten vorgeworfen, er habe ohne Zustimmung des Rechteinhabers urheberrechtlich geschütztes Material verwendet. Die Abmahnungen beziehen sich vornehmlich auf...
Die Kanzlei Waldorf und Frommer aus München verschickt derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film "Joker". In den Abmahnungen wird ausgeführt, dass über den Internetanschluss des Abgemahnten der betreffende Film öffentlich zugägnlich gemacht wurde. Dabei soll eine Tauschbörsensoftware verwendet worden sein. Die Kanzlei Waldorf und...
Die „Zusatzvereinbarung zum eBay Nutzungsvertrag“ hat es in sich: Damit will sich eBay von gewerblichen Verkäufern umfassende Nutzungsrechte an sog. Produktdaten sichern. Die Vereinbarung zielt dabei hauptsächlich auf Produktfotos, Videos und Produktbeschreibungen ab. Mit diesen Informationen will eBay einen Katalog erstellen, der dann von allen...
Allgemeine Geschäftsbedingungen, häufig auch als „das Kleingedruckte“ bezeichnet, benötigt jeder Online-Händler. Dabei spielt es keine Rolle, ob er einen eigenen Online-Shop unterhält oder über die Internetplattformen Amazon, eBay oder DaWanda verkauft. Auf den ersten Blick scheinen die meisten AGB den gleichen Inhalt zu haben. Wer...
Bei Abmahnungen wegen Filesharing werden die Anschlussinhaber angeschrieben. Das sind bei einem Familienanschluss meist die Eltern. Egal, ob es sich um ein Musikalbum, einen Film, eine Serie oder ein Computerspiel handelt, meist wissen die Eltern zumindest eine Sache mit Sicherheit: Sie selbst haben weder etwas...
Derzeit mahnt die Kanzlei Nimrod (Rechtsanwalt Joschka Strahmann und Rechtsanwalt Frederik Bockslaff) aus Berlin Privatpersonen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Dem jeweils abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen, er habe ein Computerspiel ohne die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich gemacht. In dem betreffenden Abmahnschreiben wird...
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und zahlreiche Anschlussinhaber, die teilweise schon vor Jahren abgemahnt wurden, erhalten nun einen Mahnbescheid. Betroffen sind unter anderem Anschlussinhaber, die von der Kanzlei Rasch aus Hamburg, FAREDS oder der Kanzlei Waldorf und Frommer eine Abmahnung erhalten haben. Der...
Es dürfte mittlerweile zum Standard aller gängigen und aktuellen Router gehören, dass diese mit einem individuell vergebenen Netzwerkschlüssel ausgeliefert werden. Dabei handelt es sich um die Zeichenfolge, die eingegeben werden muss, um auf ein Funknetzwerk zuzugreifen. Leider kam es in der Vergangenheit immer wieder zu...
Die regelmäßige Verjährung beträgt gemäß § 195 BGB drei Jahre. Nach Ablauf dieser Frist kann der Gläubiger zwar immer noch seine Leistung fordern, der Schuldner kann ihm dann aber die Einrede der Verjährung entgegenhalten. Tut er das, muss er nicht leisten. Mit diesem Leistungsverweigerungsrecht haben viele...
Gemäß § 72 UrhG genießen Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, urheberrechtlichen Schutz. Mithin sind insbesondere Fotos urheberrechtlich geschützt. Doch gilt dies auch für Fotos, die von Bildern in Museen gemacht werden? Häufig genießen derartige Kunstwerke keinen urheberrechtlichen Schutz, da der Urheber...
Die Klägerin berühmte sich, die Nutzungsrechte an dem Buchtitel "Mauerwerkstrockenlegung und Kellersanierung – Wenn das Haus nasse Füße hat" inne zu haben. Als sie den Tweet „Wenn das Haus nasse Füße hat“ #Mauerwerkstrockenlegung – mit Rat und Tat „Da werden Sie geholfen“ bemerkte, ging sie...
Die Kanzlei Waldorf und Frommer aus München spricht auch in der Ferienzeit zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing aus. Sie handelt dabei für eine ganze Reihe von Rechteinhabern, die ihre urheberrechtlich geschützten Werke auf diese Weise vor einer kostenlosen Verbreitung im Internet schützen wollen. Häufig sind Filme...
Wird eine unerlaubte Bildnutzung abgemahnt, kann die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine günstige Möglichkeit sein, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Dafür muss die Unterlassungserklärung jedoch das Versprechen enthalten, dem Rechteinhaber eine Vertragsstrafe zu zahlen, wenn das Bild weiterhin öffentlich zugänglich gemacht wird. Die Einhaltung dieser Verpflichtung erscheint...
In einer Abmahnung der Kanzlei Rasch wurde dem Beklagten vorgeworfen, ein Musikalbum unerlaubt in Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Das AG Köln war in erster Instanz noch davon ausgegangen, dass es der Klägerin nicht gelungen sei, die Täterschaft des Beklagten nachzuweisen. Es stützte sich...
Gegenstand des Urteils vom 24.05.2016 des AG Frankfurt am Main mit dem Aktenzeichen 31 C 2837/15 (74) war eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf und Frommer aus München. Darin wurde einer Frau vorgeworfen, sie habe einen urheberrechtlich geschützten Film öffentlich zugänglich gemacht. Diese behauptete jedoch, sie habe...
Momentan werden wieder Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen im Internet ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, einen Film in Internettauschbörsen unerlaubt zum Download angeboten zu haben. In diesem Zusammenhang wird behauptet, dass durch die IT-Firma Ipoque GmbH mit Sitz in...
4 Jahre lang ging es um 2 Sekunden. Vom LG Hamburg über das Hanseatischen OLG bis zum BGH und wieder zum OLG, um dann wieder beim BGH zu landen. Von dort ging es zum BVerfG, welches die Sache nun wieder an den BGH verwiesen hat....
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)“ ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig wird die Verwendung eines Produktbildes in einem eBay-Angebot beanstandet. Meist wurde das...
